Beruf

 
     
     
 
 
 
 
 

Meine Tätigkeit am Bundessozialgericht (BSG)

Im Frühjahr 1993 wurde ich zum Richter am BSG gewählt und zunächst dem 7. Senat zugeteilt, der für die Arbeitslosenversicherung und die übrigen Aufgaben der Bundesanstalt für Arbeit zuständig war. Nach meiner Rückkehr aus der VR China (Anfang 2002) wurde ich Mitglied des 12. Senats, der sich mit dem Beitrags- und Mitgliedschaftsrecht in der Kranken-, Pflege-, Renten- und Arbeitslosenversicherung befasst. Am 1. Dezember 2003 wechselte ich in den 3. Senat und war dort seit Mai 2007 als Vorsitzender für die Krankenversicherung, insbesondere Hilfsmittel und nichtärztliche Leistungserbringung, die Pflegeversicherung und die Künstlersozialversicherung zuständig. Ende April 2014 bin ich nach Erreichen der Altersgrenze aus dem Bundesdienst ausgeschieden.

Wer Informationen über den Gerichtsaufbau in der BR Deutschland sowie über die Sozialgerichtsbarkeit im Allgemeinen und das BSG im Besonderen sucht, der klicke bitte hier (www.bsg.bund.de).

 
 
 
 
 
     
 
3. Senat des BSG am 21. März 2013
 
     
 
 
     
 

Im Mai 2014 habe ich mich als Rechtsanwalt und Berater im Gesundheitswesen mit Sitz in Essen niedergelassen. Ein Hauptaugenmerk liegt auf der Beratung und Unterstützung von Leistungserbringern in der GKV und PflegeV. Die praxisnahe Darstellung des geltenden Rechts, die dadurch eröffneten Gestaltungs- und Anwendungsmöglichkeiten, aber auch seine Grenzen sollen für Krankenhausmanager, Mediziner und Medizincontroller erfahrbar gemacht werden. Strategieentwicklung und Konfliktlösung, Evaluierung und Aufsicht (Gremienarbeit) sind weitere Schwerpunkte meines Engagements. Mit dieser Zielrichtung berate ich, halte medizinrechtliche Vorträge und veranstalte Fachseminare.

Ein weiterer zentraler Punkt meiner Arbeit ist die Durchführung von sog. Inhouse-Seminaren. Die Tätigkeit im Krankenhaus ist komplex, stressig und zeitaufwändig. Zur Entlastung der Mitarbeiter/-innen biete ich deshalb Fortbildungen "vor Ort" an, die sich an den spezifischen Gegebenheiten des jeweiligen Krankenhauses orientieren und in denen ich rechtliche Rahmenbedingungen darstellen sowie einschlägige Rechtsprechung erläutern kann. So sollen ein optimaler Umgang insbesondere mit den Abrechnungsvorschriften der GKV gewährleistet und wirtschaftlich schädliche Anwendungs- und Verfahrensfehler vermieden werden. Derzeit im Vordergrund steht die Erläuterung neuer Vorschriften der Prüfverfahrensvereinbarung (PrüfvV), die ab Januar 2017 für alle GKV-Krankenhausabrechnungen zwingend zu beachten sind.

Immer mehr nimmt aber die forensische Tätigkeit meine Zeit in Anspruch. Ich vertrete derzeit mehrere Krankenhäuser bei den Sozialgerichten in Prozessen gegen die Krankenkassen: Es geht u. a. um die Berechtigung von Rechnungsprüfungen auf "sachlich-rechnerische Richtigkeit", um die Zahlung von Aufwandspauschalen und die nachträgliche Erstattung derselben sowie um spezifische Fragestellungen nach den deutschen Kodierrichtlinien (z. B. "Weaning"), um die richtige Interpretation von OPS-Kodes und die zutreffende Ansteuerung von DRGs.

 
     
 
 
     
 
 
     
 

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Die Göttin der Gerechtigkeit als Normadressat im
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